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Patent für Tinte zur Beschichtung von eBook-Readern teilweise für nichtig erklärt

Am 5. Februar 2015 hatte der 2. Senat des Bundespatentgerichts über eine Nichtigkeitsklage gegen das europäische Patent 1 231 500 entschieden, das eine "Elektronisch adressierbare mikroverkapselte Tinte" betrifft. Es handelt sich um eine elektrische Tinte mit der Flachbildschirme (beispielsweise von eBook-Readern) bedruckt werden kann. Durch Anlegen eines elektrischen Feldes können eingelagerte elektrisch unterschiedlich geladene Mikropartikel verschiedener Farbe so angeordnet werden, dass sie ein sichtbares Muster, etwa Buchstaben, ergeben.

Der Wortlaut des (zu unrecht) erteilten Hauptanspruchs ist wie folgt:

Elektrisch adressierbare Tinte mit Mikrokapseln, von denen jede folgendes umfasst:

erste Partikel einer Farbe mit einer ersten Ladung, und zweite Partikel einer anderen Farbe mit einer zweiten Ladung entgegengesetzter Polarität; wobei durch Anlegen eines elektrischen Feldes mit einer ersten Polarität an die Mikrokapseln eine wahrnehmbare Farbänderung bewirkt wird, indem die ersten oder zweiten Partikel in einer Richtung gemäß dem Feld wandern.